So wage ich es also, der immer scheue Händeheber, der
Kaugummi an zu enge
Schulbank Drücker, eine minder stolze Analyse über mein noch unbekanntes Vaterland zu
machen. "Das
ich nicht lache", würden mir meine Dozenten zurufen, verächtlich beäugen
würden mich meine Eltern, doch ich werde mich emanzipieren. So
das war natürlich nur ein Spaß, es soll hierbei um eine kleine
Übersicht gehen, die auf unsere Chancen in der Machtstruktur der Politik
mithilfe des Verständnisses für innen und außenpolitsche Konflikte, den neuen also der meiner Wenigkeit
angehörigen Generation zu ermöglichen, Ressourcen an die Hand zu geben und Motivation für weiterentwicklung zu
bieten. Als erstes jedoch brauchen wir eine kurze Übersicht über die Begrifflichkeiten dieser Wissenschaft, die
findest
hier unten.Ein Bundesstaat - Die Bundesrepublik Deutschland
1. In Anlehnung an die lange Tradition der
Reichsständen im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation vom 15 bis zum 18
Jahrhundert,
2. Bis zu den
Gliedstaaten des
Deutschen Reichs und dem totalitären
Einheitsstaat
in der Zeit des Nationalsozialismus um 1871 bis etwa
1945,
3. Sowie auf Anregung des Westens in den Frankfurter Dokumenten die 1948 verfasst
Wurde im Grundgesetz, Deutschland als Bundesstaat konzipiert, eine Entscheidung, die nach der so genannten Ewigkeitsklausel nicht mehr geändert werden kann. In
so einem Bundesstaat, mit 16 Gliedstaaten, als Teil der europäischen
Union dem übergeordneten Staatenverbund, leben wir kleine Menschen und
haben somit Rechte und Pflichten denen wir mehr oder minder fahrlässig
nachkommen. Doch was bedeutet "Bundesstaat", wie verhält es sich mit
anderen Ländern und was bedeutet es in so einem Bundesstaat zu leben?
Das Schulwesen, Studiengebühren, Polizeiaufgaben wird in den einzelnen
Gliedstaaten/Bundesländern also dem Landtag organisiert, während
Verteidigung und Außenpolitik auf nationaler Ebene geregelt wird, macht
Sinn oder, da eine Zusammensetzung aber auch eine Spaltung von Gewalten
gewisse Vorteile hat. Manche Länder spalten mal weniger mal mehr ihrer
Macht ab, dabei steigen wir die Staatsformleiter hinab, auf deren Spitze
die vollständige Demokratie sitzt und in Ländern wie Australien,
Norwegen oder Kanada vertreten ist. Danach kommt die unvollständige
Demokratie in der sich Deutschland und Amerika befindet, danach das
Hybridregime mit vielen Teilen Afrikas und schließlich das Autoritäre
Regime mit ebenfalls weiten Teilen Afrikas aber auch Asiens sowie
Russland. Das Gewaltenteilung die Zufriedenheit der Bürger hebt ist
offensichtlich, dieser Sinn ist in der Freiheit und Rechte des einzelnen
begründet, doch wie verhält es sich mit den Rechten und Pflichten von
Politkern? Diese haben folgende drei Leitsätze zumindest zu kennen:
1.
Entscheide immer gemäß und in Abhängigkeit von Gesetzen und der
Verfassung (je nach Position hinsichtlich des Landes oder Bundes)
2. Vertrete und verwalte im Interessen von Wählerinnen und Wähler
3. Verwalte verantwortungsvoll öffentliche Mittel wie Steuern, Gebühren, Zuschüsse, Anleihen als Input
Input - Bürger
- Steuern
(Pflicht)
- Gesetzeshütung (Pflicht)
- Rechtehütung (Wahl)
- Wahlen (Wahl)
- Schenkungen (Wahl)
System - Output
- Verwaltung aller Güter
- Verwaltung aller Gesetze
- Verwaltung aller Einkommen
- Verwaltung aller öffentlicher Dienste
- Verwaltung aller Gesetzesvertreter
- Verwaltung aller Bürgerinformationen
Rechte und Pflichten in der Verfassung - Ein Komplexes System:Rechte
und Pflichten machen den Großteil der Politik aus, denn sie bestimmen
den Wirkungsradius, den Umfang und die Auswirkung von Entscheidungen,
der Freiheit und seinen Denken und Handeln, von Politiker und Bürger.
Das Gesetzbuch eines Landes bestimmt meist auch den Grad der
Zufriedenheit der Menschen denen ihr unterliegen, das Gesetz steht an
erster Stelle, darf jedoch geändert werden. Die Verfassung umfasst
insgesamt 200 Artikel von denen die ersten 19 unabänderlich sind. Pro
Jahr wird rund 200 einer dieser Artikel neu geschrieben, aufbereitet und
verabschiedet. Eine Übersicht über all dies gibt diese
Website, in der bis 2006 alles verzeichnet ist.
Diese
Gesetze jedoch überschneiden sich mit Rechten und Pflichten anderer
Verfassungen auf unterschiedlichen Ebenen und zwar der Bundesverfassung
Deutschlands mit der Landesverfassung der einzelnen Gliedstaaten die
miteinander in Einklang stehen müssen, sowie dem EU-Recht das über
diesen beiden oder Internationalen Verträgen steht. Wenn du ein Land
betrittst, ist es wie wenn du im Internet auf eine Seite gehst und sie
dich dazu zwingen die Bedingungen zu akzeptieren. Als Politiker darfst
du diese Bedingungen mitentscheiden. Aber wie?
Verbindungsmöglichkeiten - Dein Einflussbereich als Wählerbürger
Nachdem wir nun die Politische Struktur in etwa verstanden haben, geht es nun um den
interessanten Teil nämlich:
F: Was ist mein Einflussbereich auf jenes System.
A: Auf der Homepage von bundestagswahl-bw werden 9 Gründe für eine Wahlbeteiligung geliefert, dort finden wir unter anderem auch Punkt 7. "Mit meiner Stimme nehme ich Einfluss auf die Politik. Die Politik wiederum nimmt Einfluss auf wesentliche Fragen des Alltags..."
F: Schön formuliert doch wieweit reicht dieser Einfluss?
A: Machen wir es an einem Beispiel fest:
In
Deutschland leben derzeit etwa 85 Millionen Menschen, 70% / 60
Millionen sind Wahlberechtigt, wiederum 75% / 45
Millionen gehen tatsächlich wählen. In Deutschland gibt es 299
Wahlkreise in denen durchschnittlich 150.000 Bürger ihre Stimme an
durchschnittlich 11 der insgesamt 3.500 Kandidaten, sodass schließlich 1
pro Wahlkreis von den insgesamt 299 somit 299 in den Bundestag dürfen
und ebenso 45 Millionen mit 2.8 Millionen pro Bundesland von den
47 Parteien dann 1 wählen, die dann aber nur mit mindestens 5% in den
Bundestag darf. Du hast 2 Stimmen also los auf zur Wahl, juuhuuuu!
1. Stimme:
Bei
denen 45 Millionen Wähler aufgeteilt auf 299 Wahlkreise, somit etwa
150.000 aktive Wähler eines Wahlkreises, 1 der 3500 Direktkandidaten
wählen dürfen der mit 298 anderen in den Bundestag mit weiteren 300,
also insgesamt 598 Politikern im Bundestag debattieren darf.
Rechnung:
- Menschen pro Bundesland: 45.000.000 : 299 = 150.000
- Direkter Einfluss auf die Wahl des Direktkandidat: 1 : 150.000 x 100% = 0.0005%
- Direkter Einfluss des Direktkandidat im Bundestag: 1 : 598 x 100% = 0.2%
- Indirekter Einfluss deines gewählten Direktkanditaten:
0.0005% x 0.2% = 0.000001 %
2. Stimme:
Bei
denen 45.000.000 aktive Wähler somit 2.8 Millionen pro Bundesland, 1
der 47 Wahlbeteiligten Parteien wählen dürfen, die dann mit mindestens
5% in den Bundestag einziehen dürfen.
Rechnung:
- Durchschnitt der Wahlberechtigten in einem Bundesland
45.000.000 : 16 = 2.800.000
- Direkter Einfluss deines Einflusses auf die Wahl der Partei: 1: 2.800.00 x 100 % = 0.00003 %
- Indirekter Einfluss deiner mindestens 5% Anteiligen Partei im Bundestag: 0.00003% x 0.05% = 0.0000015 %
F: Direkt, indirekt was soll das überhaupt heißen?
A:
Wir haben mehrere Ebenen die hierarchisch aufeinander aufbauen,
beginnend mit der kommunalen Ebene, zur Landesebene hinauf zur
Bundesebene und ganz oben die Europäische Ebene. Als Wähler hast du nur
direkten Einfluss auf die niedrigste Ebene also die kommunae, alles
darüber liegt nicht mehr in deiner Hand es ist also nur ein indirekter
Einfluss.
Lobbyist - Der Bürger in der Nähe der Macht:
1. Als
kleinster und schwächster Einfluss hast du als
Einzelperson dem Bürger der
mit den oben genannten Prozentsätzen mithilfe von Wahlen, der Möglichkeit einer
Petition oder das Vorlegen von Bitten oder Ideen an Abgeordnete deines
lokalen Wahlkreises.
2. Etwas schwerer wiegen
Organisationen, denen du beitreten kannst wie eine Gewerkschaft
beispielsweise, jene können
mithilfe
kommunalen Beteiligungsmöglichkeiten ein gemeinsames Anliegen vorbringen.3. Den größten Einflussbereich hättest du in
Wirtschaftsverbänden,
Agenturen oder als
Direktvertreter/
Lobbyist
von Unternehmen die im politischen System eine wichtige Rolle spielen.
Diese drei besitzen noch dazu Kontakte zu Rechtsanwaltskanzleien,
PR-Agenturen, Denkfabriken und selbständigen Politikberater die sich
darauf spezialisiert haben, im Interesse ihrer Mandanten,Verbindungen zu
vermitteln.
4. Nicht zu vergessen jedoch ist der Einfluss als
Kandidat
im Bundestag, entweder als Vertreter einer Partei oder als
Einzelbewerber. Dies macht man meist freiwillig und unbezahlt. Dafür
muss man sich in einem Wahlkreis aufstellen und 200 Stimmen erhalten um
in den Bundestag einzuziehen.
Doch konzentrieren wir uns mal auf Punkt 3. In Deutschland sind tatsächlich überdurchschnittlich viele
Bürger Mitglieder in Vereinen, Gewerkschaften, NGOs (nicht Regierungsorganisationen), Clubs,
Glaubensgemeinschaften und anderen Interessensgruppen oder auch in mehreren gleichzeitig, im
Lobbyregister
findest du eine Übersicht dazu. Wichtig zu wissen ist das eine
Vereinsmitgliedschaft auch immer mit einem monatlichen oder Jährlichen
Beitrag verbunden ist. Je höher der Beitrag desto größer der
Wirkungsradius. Es ist somit eine realistische Beteiligungsmöglichkeit
die jedem gleichermaßen zusteht und mehr Einfluss haben wird als eine
Wahlstimme, sehen wir es als "Add On".
F: Doch wie funktioniert Lobbyisten Arbeit?
A:
Ein Unternehmen beispielsweise wählt also seinen Interessenvertreter.
Als angehender Lobbyist fängt seine Arbeit bei den Volksvertretern an
und endet bei der Europäischen Union. Sie treten bei allen
Entscheidungen der Politiker auf, da dieser aufgrund der Komplexität,
Informationen benötigt, kommen die Interessen Vertreter um ihre
Hilfestellung anzubieten. Der Lobbyist weiß im Voraus an welchen
Gesetzen gearbeitet wird und beginnt daraufhin zu recherchieren
natürlich alles im Einklang des Interessen ihres Verbandes.
Verbände werben mit: "
Seit dem Jahr 2011 können Mitglieder des Förderkreises herausragende
Nachwuchskräfte aus dem Unternehmen für das
„Young-Leaders-Programm“ benennen. Hier wird den Teilnehmenden die
einmalige Möglichkeit geboten, die Schnittstelle zwischen Politik und
Wirtschaft hautnah mitzuerleben und mit zahlreichen hochrangigen
Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wirtschaft ins Gespräch zu
kommen.".
Oder mit: "
Vertreter aus dem Top-Management von Industrie- und industrienahen
Unternehmen führen zahlreiche Gespräche zu aktuellen
wirtschaftspolitischen Fragestellungen mit Bundestagsabgeordneten,
Vertretern von Ministerien und politischen Institutionen, CEOs und dem
BDI. Dadurch erlangen die Young Leaders exklusive Einblicke an
Schnittstellen von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Sie lernen
verschiedene Perspektiven kennen und entwickeln ein neues Verständnis
für Entscheidungsprozesse in Berlin und Brüssel."
Es wird
also schnell klar wie viel mehr dein Einflussbereich wächst wenn du
einer dieser Vereine beitreten darfst und als Vertreter deine Interessen
vorträgst. Beachte dabei, Vereine mit viel Mitgliedern und großen
Finanziellen Mitteln haben die größten Chancen.
Einflussbereichs eines Bürgers
Einflussbereichs eines Lobbyisten
4. Gewaltenteilung - Die Presse:Die
Rolle von Massenmedien als vierte Gewalt, die ich unverblümt,
subliminale Gewalt nenne wurde im Grundgesetz nicht vorgesehen. De facto
kann sich aber kaum noch ein Politiker dem Einfluss der Presse und den
Sozialen Medien auf die öffentliche Meinung entziehen. Problematisch ist
das vor allem dann, wenn die Medien, die
dem Wortsinne nach eigentlich nur „Vermittler“ des Geschehens sein
sollen, eigene Interessen wahrnehmen, sei es, dass sie die politische
Weltsicht von Redakteuren oder Eigentümern unterstützen, sei es, dass
die Medien durch ökonomische Eigeninteressen verzerrt Bericht erstatten.
Es gibt genügend Beispiele in denen Presse oder Medien eng mit Politik
verschlungen sind. Inwieweit lässt sich anhand einer
Liste der Korruptionsfälle einsehen.
Interessante Quellen für freiere Interessenbildung:
Wikileaks: Multinationale
Medienorganisation die offizielle Materialien zu Krieg, Spionage und Korruption analysiert
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_Bundesrepublik_Deutschland
Buzer: Verlässliche und effiziente
Rechtsnormdokumentation über den Stand und die Werdung des deutschen Bundesrechts
Reclam: Reclamheft über die deutsche Politik
Rudimentäre Begrifflichkeiten
Autoritäres Regime: Eine Regierungsform, in der eine
einzige Autorität uneingeschränkte Kontrolle
ausübt.
Extremismus: Die
Haltung oder Praxis, extreme Ansichten oder Verhaltensweisen zu fördern, oft ohne
Kompromisse.
Faschismus:
Eine autoritäre nationalistische Ideologie, die autoritäre Kontrolle,
Unterdrückung von Opposition und oft rassistische Überzeugungen umfasst.
Föderalismus: Ein politisches System, in dem Macht zwischen zentraler
Regierung und lokalen/regionalen Einheiten aufgeteilt ist.
Kommunismus:
Eine politische und wirtschaftliche Ideologie, die auf der Abschaffung
des Privateigentums zugunsten gemeinsamen Eigentums und gemeinsamer
Kontrolle der Produktionsmittel basiert.
Konservatismus:
Eine politische Philosophie, die den Erhalt traditioneller Werte und
Institutionen befürwortet und Veränderungen eher skeptisch
gegenübersteht.
Kosmopolitische Politik: Eine politische Haltung, die auf die Förderung
internationaler Zusammenarbeit und die Anerkennung globaler
Verantwortung abzielt.
Konstitutionalismus: Das Prinzip, dass die Macht der Regierung durch eine Verfassung begrenzt und
festgelegt ist.
Liberalismus: Eine politische Ideologie, die individuelle Freiheit,
begrenzte Regierungsbefugnisse und Schutz der Menschenrechte betont.
Nationalismus: Eine Ideologie, die die Interessen und die Identität
einer Nation über andere stellt und oft zu Exklusivität und
Fremdenfeindlichkeit führen kann.
Republikanismus: Eine politische Philosophie, die eine repräsentative
Regierung und das Gemeinwohl befürwortet, oft in Form einer Republik.
Souveränität: Die unabhängige Autorität und Kontrolle über ein Gebiet, oft durch eine Regierung oder
Institution.
Sozialismus: Eine politische und wirtschaftliche Ideologie, die die
soziale Kontrolle über die Produktionsmittel und die Verteilung von
Ressourcen befürwortet.
Totalitarismus: Eine autoritäre Regierungsform, die fast alle Aspekte
des individuellen Lebens kontrolliert und keine Opposition duldet.
Solidarität: Ein Gefühl der Zusammengehörigkeit und Unterstützung
innerhalb einer Gruppe, oft basierend auf gemeinsamen Interessen, Zielen
oder Werten.